2005. juli

Sein Name ist Falke - Der neue Präsident der Republik

Am 7. Juni wurde vom Parlament der neue ungarische Präsident der Repu-blik, Prof. László Sólyom, gewählt. Sólyom bedeutet auf Deutsch Falke. Er wurde 1942 in Pécs/Fünfkirchen ge-boren, studierte Jura und Bibliothekwissenschaft und arbeitete als Assistent an der Universität Jena, wo er nach zwei Jahren, 1969, promovierte. Von 1989 bis 1998 war er Verfassungs-richter, dann bis 1998 Präsident des Verfassungsgerichtes. Anschließend war er bis 2005 dann in der Wissen-schaft und dem Hochschulwesen tätig, bis er von verschiedenen bürgerlichen Organisationen und der (rechten) Partei FIDESZ (Verband Junger Demok-raten - Bürgerlicher Bund) als Kandidat für die Präsidentenwahl benannt wurde. Als Parteiloser gewann er im dritten Wahlgang mit Unterstützung des oppositionellen FIDESZ, des MDF und der kleineren, liberalen Regierungspartei SZDSZ die Präsidentenwahl. Wird dies eine Spaltung in der Koalition mit den regierenden Sozialisten verursachen? Warum wurde die Regierungskandidatin Dr. Katalin Szili nicht gewählt? Wie wäre das Ergebnis gewesen, wenn nicht das Parlament, sondern das Volk das Wort gehabt hätte?
Der parteilose Jurist und Universitätsprofessor Dr. László Sólyom wurde im dritten Wahlgang vom Parlament zum Präsidenten der Republik gewählt. Sein einziger MSZP-Gegenkandidat war die Parlamentsvorsitzende Dr. Katalin Szili, die als „Parteipolitikerin” von der Opposition nicht akzeptiert wurde. Die Wahl fiel mit 185 zu 182 Stimmen auf den 63-jährigen Juristen. Es war zweifellos ein hartes politisches Spiel, das mehr oder weniger offen die Parlamentswahlen 2006 vorzubereiten schien. Debatten über Befugnisse, Parteieinflüsse und „Kommunisten” markierten die bunte Palette des Vokabulars. Die regierenden Sozialisten blieben mit ihrer Meinung und ihrer Kandidatin allein. In Ungarn ist dieses Amt ansonsten relativ „schwach”, anders ausgedrückt, eher repräsentativ als maßgebend. Als Kraftprobe (oder Zerreißprobe) diente diese Kampagne jedoch mit genug Lehren für alle politische Kräfte. Die Sozialistische Partei wurde von ihrem Verbündendeten, der liberalen SZDSZ, im Stich gelassen. Dies ist zwar noch keine Regierungskrise, führte jedoch zu heftigen Kontroversen bei den Koalitionspartnern … In seiner Festrede betonte Dr. Sólyom, dass er die Einheit der Nation vertreten und über die Einhaltung der ungarischen Gesetze wachen werde. B. B.